Österreichische Post AG. SP 08Z037863 S. Retouren an Postfach 555, 1008 Wien Bei uns sind Sie sicher gut informiert! Polizeigewerkschaft fordert: für die Basisdienststellen OÖ Infomagazin Mehr Service. Mehr Information. Oktober 2020 Seite 6 Mehr Personal6 18 8 12 4 23 Inhalt Oktober 2020 Impressum Gewerkschaft Öffentlicher Dienst OÖ Adresse: Volksgartenstraße 34, 4020 Linz, Telefon: 0732 65 42 66-0 E-Mail: ooe@goed.at, Web: ooe.goed.at Öffnungszeiten: Montag bis Donnerstag 8:00 bis 15:00 Uhr, Freitag 8:00 bis 12:00 Uhr Medieninhaber: Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD), Landesvorstand Oberösterreich, 4020 Linz, Volksgartenstraße 34, Telefon: 0732 65 42 66-0, E-Mail: ooe@goed.at ZVR-Nummer: 576439352; Landesvorsitzender: LAbg. Dr. Peter Csar, peter.csar@goed.at Chefredakteur: Werner Gschwandtner, werner.gschwandtner@goed.at Chef vom Dienst: Hubert Steininger, hubert.steininger@goed.at Grundlegende Richtung: Das GÖD-Infomagazin ist ein unabhängiges Medium, das den GÖD-Mitgliedern in Oberösterreich kostenlos zur Verfügung gestellt wird. Presseförderungen oder finanzielle Unterstützungen, sei es von öffentlichen Körperschaften (Steuergelder), Parteien, werden und wurden nie in Anspruch genommen. Das Infomagazin entspricht jenen Grundsätzen, die in den Statuten und der Geschäftsordnung der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (Fassung gemäß Beschluss durch den 14. Gewerkschaftstag der GÖD) festgehalten sind. Herstellung: BTS Druckkompetenz GmbH, 4209 Engerwitzdorf Fotos: Fotoarchiv ÖGB/GÖD-OÖ, Harrer, LPA, Wakolbinger, Adobe Stock/Spitzi-Foto/DisobeyArt/ Lightfield Studio/gawriloff/Proxima Studio/contrastwerkstatt/ARochau, BMI/Pachauer, Bundes- heer/Putz, Spa Resort Therme Geinberg/FrameworkerGmbH/Hartl/Witzany/Maybach, Fotolia/ Syda Productions, Lebesmühlbacher 16 Volles Service auch in Pandemie- zeiten. 3 Editorial 4 Respekt für diesen großartigen Einsatz! 6 Die Polizeiarbeit im Wandel der Zeit: Ständig neue Aufgaben … bei gleichbleibendem Personalstand! 8 Bundesheer: Alles beim Alten und doch einiges neu 10 Lehrergewerkschaft: Kann Homeschooling den Unterricht in der Schule ersetzen? 12 Dienstrecht: Urlaub – Teil 3 13 Jedes Mitglied macht uns stärker 14 GÖD OÖ Frauen: Pensionssplitting 15 Beratung und Info bei Behinderung und chronischer Erkrankung 16 Junge GÖD OÖ: Neue Ideen und erfreuliche Entwicklungen! 18 Das SPA Resort Therme Geinberg 20 Tanken wie die Großen – zum kleinen Preis 22 GÖD Serviceangebote: Eurothermen, Bauhaus, Intersport und SPA Resort Therme Geinberg Die Arbeit der Funktionärinnen und Funktionäre in Personalvertretung und Gewerkschaft gehen trotz Pandemiezeiten in vollem Umfang weiter, auch wenn sich Einiges im persönlichen Umgang in den Dienststellen sowie im öffentlichen Leben geändert hat. Ein herzliches Dankeschön an alle, die sich in schwierigen Zeiten ehren- amtlich engagieren. Diese Krise wird uns laut Experten im Alltag weit in das Jahr 2021 hinein begleiten und wahrscheinlich müssen wir damit länger leben. Im Bereich des Services darf ich Ihnen heute mitteilen, dass wir ab sofort Inter- sport Gutscheine mit 10 Prozent Ermäßi- gung anbieten können. Unter www.ooe.goed.at und www.goedvorteil.at finden Sie alle Serviceleistungen aufgelistet. Vielleicht ist auch für Sie etwas dabei. Mit gewerkschaftlichem Gruß Liebe Kollegin, lieber Kollege! Hubert Steininger GÖD-OÖ Landessekretär 14 10 22stattung in personeller und materieller Hinsicht einzufor- dern. Österreich kann sich gerade jetzt einen Kollaps der Öffentlichen Verwaltung nicht leisten. In diesem Zusammenhang finden Sie in diesem Maga- zin auszugsweise auch Ergebnisse einer repräsentativen Meinungsumfrage in Österreich, die eines zeigt: quer durch alle Bevölkerungsschichten gibt es größte Wertschätzung für die Performance des Öffentlichen Dienstes in der Coro- na-Krise. Angesichts unserer Leistungen und mit dem brei- ten Rückhalt aus der Bevölkerung ist es daher nur logisch, dass unser GÖD-Vorsitzender Dr. Norbert Schnedl die Bun- desregierung zur raschen Aufnahme von Gehaltsverhand- lungen für 2021 aufgefordert hat. Ein faire Abgeltung und der Erhalt der Kaufkraft muss unser aller Anliegen sein – im Übrigen auch im Interesse der Wirtschaft, die in den kom- menden Monaten ganz besonders auf den anspringenden Binnenkonsum angewiesen sein wird. Als GÖD verharren wir also nicht in der Krise, sondern richten unseren Blick nach vorne. 2021 wird uns in vielerlei Beziehung fordern. Da ist es gut, dass wir auch personell in der Jugendarbeit wieder neue Akzente setzen. Ich be- grüße herzlich unseren Kollegen Alexander Öttl als neuen Vorsitzenden unserer Jungen GÖD in Oberösterreich. Er wird sich in diesem Magazin vorstellen. Gleichzeitig dan- ke ich seiner Vorgängerin Barbara Igler und gratuliere zur Geburt von Zwillingen. Die beiden haben sich ein besonderes Jahr ausgesucht, um auf diese Welt zu kommen. Machen wir es zu einem Wen- depunkt für eine nachhaltigere Gesell- schaft mit guter Arbeit und intakter Umwelt für alle! Mit den besten Wünschen für einen gesunden Herbst Ihr Dr. Peter Csar, Landesvorsitzender GÖD-OÖ Gerne hätte ich an dieser Stelle geschrie- ben, dass die Corona-Krise vorbei ist, wir gemeinsam auf eine extrem fordernde aber letztlich gut bewältigte Phase zu- rückblicken und nun die neue Normalität begrüßen können. Allein das Gegenteil ist der Fall. Wir haben nach wie vor einen Ausnahmezustand mit sich wöchentlich verändernden Parametern auf regionaler, nationaler und internationaler Ebene. Die Pandemie ist gekommen, um zu bleiben – zumindest länger, als uns das allen recht ist. Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir richten unseren Blick nach vorne Die einzige Konstante, die es aus Sicht der Öffentlichen Verwaltung derzeit gibt, ist jene einer extremen Anspan- nung des Gesamtsystems. Diese betrifft letztlich alle Be- reiche der staatlichen Verwaltung. Exemplarisch möchte ich die Gesundheitsbehörden und Krisenstäbe anspre- chen, die seit Monaten Übermenschliches leisten. Die ei- nigermaßen moderaten Fallzahlen in den Sommermona- ten boten hier nur eine sehr kurze Verschnaufpause. Seit- her gehen die Zahlen wieder nach oben und Aufgaben wie das Contract-Tracing werden damit immer komplexer und aufwändiger. Alle Anstrengungen sind darauf ausgerich- tet, unser Gesundheitssystem nicht zu überlasten. Unse- re Pflegeinrichtungen stehen ebenso im Fokus. Auch hier leisten Kolleginnen und Kollegen des Öffentlichen Diens- tes Hervorragendes. Mit Hoffen und Bangen haben wir in den letzten Wo- chen auf den Bildungssektor geschaut. Ich gratuliere und danke allen Pädagoginnen und Pädagogen sowie den Kol- leginnen und Kollegen im organisatorischen Umfeld der Bildungseinrichtungen, die tagtäglich mit viel persön- lichem Einsatz und Improvisationsfähigkeit praktikable Lösungen ermöglichen – unabhängig von den mehr oder weniger geglückten Erlässen und Richtlinien. Der Bogen der Corona-Ausnahmeleistungen des Öf- fentlichen Sektors könnte freilich weiter gespannt werden, von der Exekutive, der Finanzverwaltung, oder unserer AGES bis hin zum Kulturbereich. Eine zentrale Aufgabe der GÖD ist es in dieser Situation, die nötige Ressourcenaus- 3Der öffentliche Dienst Respekt für diesen großartigen Einsatz! Die Performance des Öffentlichen Dienstes in der Corona-Pandemie ist hervorragend. Das bestätigt eine repräsentative IMAS-Umfrage in ganz Österreich. Die Österreicher*innen rechnen nach Corona mit bleibenden Umbrüchen in der Arbeitswelt. Und sie wünschen sich jetzt einen noch leistungsfähigeren Öffentlichen Sektor. Hat der öffentliche Dienst die gesamte Situation in der Krise gut im Griff? Meinen Sie, dass das Gesundheitswesen gut auf die Krise vorbereitet war? Quellen: IMAS n = 1020 ab 16 Jahre Juni/Juli 2020 überhaupt nicht 4 % überhaupt nicht 5 % eher nicht 14 % eher nicht 14 % einigermaßen 50 % einigermaßen 41 % keine Angabe 4 % keine Angabe 4 % voll und ganz 28 % voll und ganz 36 % 4Der Öffentliche Dienst hat diese außerordentliche Belastungsprobe gut bestanden. Markus Larndorfer Vorsitzender der GÖD-Landesverwaltung OÖ, Mitglied des Bundesvorstandes Die Pandemie ist alles andere als vorbei. Dennoch ist die Situation heute eine an- dere als Mitte März, als auch die Behörden von einem auf den anderen Tag vor einem nie dagewesenen Krisenszenario standen. Freilich gab es Einsatzpläne für Krisen wie Naturkatastrophen. Nicht aber für eine Pandemie, die unser Zusammenleben in allen Bereichen und über Monate hinweg einschränken würde. Der Öffentliche Dienst hat diese außerordentliche Belastungsprobe bis dato be- standen. Das sieht auch die Bevölkerung so. Für die heiße Phase der ersten Monate bestätigen 78 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher, dass der Öffentliche Dienst die Krise gut im Griff hatte. Über 80 Prozent meinen auch, dass die staatli- chen Eingriffe wie Quarantäne oder Ausgangsbeschränkungen in diesem Zeitraum gut und objektiv umgesetzt wurden. Insbesondere wird auch das Gesundheitswesen positiv, weil bestens vorbereitet gesehen. Die erschreckenden Bilder aus heillos über- forderten Spitälern in anderen Ländern der Welt haben das ausgezeichnete Zeugnis für unsere Gesundheitseinrichtungen sicher bestärkt. Für Herrn und Frau Österreicher ist daher heute klar: Corona hat uns gezeigt, dass wir einen leistungsfähigen Öffentlichen Dienst auch in Zukunft brauchen. Ganze 40 Prozent der Befragten quer durch alle Bevölkerungsschichten sagen, dass es in der aktuellen Situation gerade einmal ausreichend Öffentliche Dienstleistungen und Mit- arbeiter*innen gibt, für weitere 39 Prozent gibt es davon sogar zu wenig. Nur magere 6 Prozent meinen, es gäbe zu viel an Staat. Die Werte sind auch all jenen ins Stamm- buch geschrieben, die sich angesichts der staatökonomischen Konsequenzen der Krise primär an den Kolleginnen und Kollegen des Öffentlichen Dienstes schadlos halten möchten. Unkenrufe aus der Wirtschaftslobby gab es auch bereits wieder. Schlussendlich gibt es eine breite Erwartungshaltung, dass Corona die Arbeits- welt mit einem Digitalisierungsschub und Homeoffice nachhaltig verändern wird. Die Menschen definieren dabei auch klar ihren Anspruch an eine bessere digitale Inter- aktionsmöglichkeit mit den Behörden. Als Gewerkschaft hoffen wir schließlich, dass die hohen Arbeitslosenzahlen nicht ebenso zu den nachhaltigen Folgen dieser Krise gehören werden. Meinen Sie, dass die Bedeutung von Homeoffice in Österreich stark zunehmen wird? Hatten Sie trotz Einschränkungen und wirtschaftlicher Sorgen Vertrauen in den Staat und seine Einrichtungen? Hatten Sie in der Haupt- phase der Krise den Eindruck, dass es zu viele, gerade ausreichend oder zu wenige Leistungen und Mitarbei- ter*innen des Staates gab? überhaupt nicht 3 % überhaupt nicht 4 % eher nicht 10 % eher nicht 15 % einigermaßen 36 % einigermaßen 45 % keine Angabe 5 % keine Angabe 3 % voll und ganz 47 % voll und ganz 34 % zu viele 6 % gerade ausreichend 40 % zu wenig 39 % weiß nicht, keine Angabe 15 % 5Die Polizeiarbeit im Wandel der Zeit Ständig neue Aufgaben … bei gleichbleibendem Personalstand! Dass sich die Polizei ständig auf wechselnde und neue Gegeben- heiten einstellen muss, die die Anforderungen der sicherheits- dienstlichen Arbeit erweitern oder verändern, ist nicht neu. Neu ist allerdings die Geschwindigkeit, in der sie das tun. Für professionelles Arbeiten am Zahn der Zeit ist aber genügend Personal erforderlich. Und hier wird deutlich, dass die Anzahl an neuen Aufgaben im Polizeidienst leider schneller wächst als der Personalstand auf den Dienststellen …! Im Kampf gegen den Tunig-Wahnsinn. 6Markus Kitzberger StV Vorsitzender PolGew OÖ Wir brauchen dringend mehr Personal. Als vor einigen Jahren die Flücht- lingskrise über Europa hereinbrach, mussten neue Arbeitsbereiche ge- schaffen werden, um diese ganz speziellen und neuen Herausforde- rungen bewältigen zu können. Eine neue Fremden- und Grenzdienstab- teilung wurde in der LPD geschaffen, eigene Dienststellen zur Abwicklung der fremdenpolizeilichen Tätigkeiten wurden eingesetzt usw.! Das Perso- nal dafür wurde vor allem aus den Basisdienststellen rekrutiert. Auch die Corona-Krise hat unsere Arbeitsabläufe verändert und neue Herausforderungen geschaffen. Die einen sehen eine Unterstützungs- einheit, die jederzeit rasch verfügbar ist, zur Bewältigung dieser neuen, zusätzlichen Aufgaben als geeignet an, die anderen halten eine Stärkung der Basisdienststellen durch die Zu- führung von zusätzlichem Perso- nal für zielführend. Fakt ist aber so oder so, dass der Personalstand trotz dieser zusätzlichen Aufgaben nicht steigt, sondern sich Zu- und Abgän- ge fast die Waage halten. Im Verkehrsbereich tritt seit ge- raumer Zeit das Problem illegaler Tuning-Treffen und illegaler Auto- rennen auf. Über Internet verabreden sich vorwiegend junge Männer, um auf öffentlichen Straßen und Park- plätzen illegale Tuning-Treffen und Autorennen durchzuführen. Wäh- rend in Deutschland seitens des Ge- setzgebers schon Maßnahmen ge- setzt wurden, um das Problem in den Griff zu bekommen (dort ist alleine das Veranstalten von und die Teil- nahme an illegalen Straßenrennen ein Straftatbestand und es können dort auch bereits bei Straßenrennen benützte Fahrzeuge eingezogen und in Staatseigentum übernom- men werden), gibt es in Österreich derzeit noch keine befriedigende gesetzliche Grundlage, die auch das Einschreiten der Polizei erleichtern würde! Aktuell liefert sich die Tun- ing-Szene mit der Polizei ein Katz und Maus-Spiel, wie zuletzt in Asten, Linz und Wels. Dort waren alleine in einer Nacht 14 Polizeistreifen nötig, um ein Tuning-Treffen mit etwa 800 Fahrzeugen und mehr als 2.000 Teil- nehmern aufzulösen. Zusätzliches Personal für diesen Schwerpunkt: leider Fehlanzeige. Auch diese neu- en, regelmäßigen Problemfelder müssen von den Regelkräften zu- sätzlich bewältigt werden. Im Kriminaldienst stellt das Phäno- men „Cyber-Crime“ die Polizei vor ganz neue Herausforderungen. Die Abwicklung krimineller Handlungen verlagert sich in vielen Bereichen in die virtuelle Welt des Internets und Darknets. Betrügereien über On- line-Plattformen nehmen stetig zu, Suchtgifthandel, illegaler Waffen- handel, usw. werden heute online abgewickelt und die illegale Ware über Postversand zugestellt. Best verschlüsselte Software bietet de- nen Schutz, die für diese Straftaten verantwortlich sind. Nur mit entspre- chend Personal für diesen IT-Ermitt- lungsbereich, und natürlich auch der zur Verfügungstellung der notwen- digen, kostspieligen Technik, kann diesem riesigen und stetig wach- senden Problemfeld entgegenge- wirkt werden. Eine Kriminaldienstre- form soll dafür Lösungen bringen. Aber wann? Und woher kommt das zusätzlich benötigte Personal?! Sogar für die Unterstützung des BFA bei der Registrierung von Frem- den, denen eine neue, mit Lichtbild versehene E-Card ausgestellt wer- den soll, ist die Polizei seit vorigem Jahr zuständig. Zusätzlich zum Re- geldienst werden hunderte Frem- de beamtshandelt, ohne dass dafür auch nur ein einziger, weiterer Be- diensteter zugewiesen wird. Zu den immer neuen Aufgaben- bereichen für die Polizistinnen und Polizisten kommt hinzu, dass die Bevölkerungszahl – vor allem in den Ballungsräumen – ansteigt, das Ge- genüber immer weniger Unrechts- bewusstsein und immer weniger Re- spekt vor den staatlichen Organen zeigt und damit auch die Amtshand- lungen selbst immer gefährlicher und aufwendiger werden. Die beiden oberösterreichischen Si- cherheitsakademien in Linz und Wels sind voll und es werden mehr denn je junge Frauen und Männer zu Poli- zistinnen und Polizisten ausgebildet. Doch gleichzeitig stehen nun auch die größten Pensionierungswellen aller Zeiten bevor. Der Personalstand wächst also trotz aller Bemühungen nur sehr langsam und nicht in dem Ausmaß, wie es für die Bewältigung der ständig neuen und fordernden Aufgaben notwendig wäre. Ein großer Dank an alle Kollegin- nen und Kollegen, die sich flexibel und engagiert den ständig neuen Aufgabenfeldern widmen und dafür sorgen, dass sich Österreich nach wie vor eines der sichersten Länder der Welt nennen kann! Unser Aufruf ergeht neuerlich an die Dienstgeberseite, den Basis- dienststellen als Säule der täglichen Polizeiarbeit das dringend benötigte Personal zuzuführen, um die sich ständig ändernden und erweitern- den Aufgabenstellungen auch zu- künftig in aller Professionalität erle- digen zu können! 7Oberösterreich hat dieses Jahr mit Brigadier Dieter Muhr einen Militärkom- mandanten bekommen, der für die Bedürfnisse seiner Mitarbeiter immer ein offenes Ohr hat. Nach Rücksprache mit Bundesministerin Klaudia Tanner werden in Oberösterreich keine Standorte geschlossen und bis zur Neubeurteilung des Risikobildes, das voraussichtlich im Februar 2021 abgeschlossen sein wird, werden auch keine Brigaden aufgelöst. Bundesheer Alles beim Alten und doch einiges neu Die Zehner Kaserne in Ried soll geplant mit Beginn 2021 saniert werden, was aus Sicht der Personalvertre- tung auch dringendst notwendig und überfällig war. Die Tilly Kaserne in Freistadt wird weiterhin die Heimat des JgB 15 bleiben. Trotz einzelner Investitionsmaßnahmen bei der Truppe besteht weiterhin ein großer Investitions- rückstau, der ohne großzügige Budgeterhöhung seitens des Finanzmisters noch lange anhalten wird. Die Perso- nalvertretung des Bundesheeres weist immer wieder auf die verfassungs- und wehrgesetzlichen Aufgaben des ÖBH hin, dies beinhaltet auch die Infrastruktur- und Beschaffungsmaßnahmen. Die Sanitätsorganisation des österreichischen Bun- desheeres soll nach heutigem Planungsstand nach der Leichter Mehrzweck- hubschrauber Alouette 3. 8Robert Roitmair Vorsitzender im Dienststellenausschuss Kommando Luftunterstützung, Vorsitzender GBA LuU, Vorsitzender Landesleitung 25 Bundesheer, GÖD OÖ Saab 105 Ö für Schulung und Luftraumüberwachung. In Oberösterreich werden keine Standorte geschlossen. radikalen Verkleinerung neu aufgestellt werden um den Herausforderungen im In- und Ausland gerecht zu werden. Zum leidigen Thema „SAAB 105“ ist nun durch die Politik eine leider für den Standort Hörsching sehr ne- gative Entscheidung getroffen worden. Der Regelflugbe- trieb der gut 50 Jahre im Dienst der Republik befindli- chen Flugzeuge wird mit 31. Dezember 2020 eingestellt, eine endgültige Nachfolgeentscheidung steht bis heute noch aus. Leider haben die Verteidigungsminister der letzten zehn Jahre schon die rechtzeitige Nachbeschaffung für einen „Jet-Trainer“ politisch verschlafen, was für die Luftraumüberwachung und die Ausbildung der Eurofighter-Piloten ein noch nicht absehbares Problem darstellt. Für die Bediens- teten der beiden Einheiten der SAAB 105 Ö wird durch die zuständigen Kommandanten in Zusammenarbeit mit der Personalvertretung ein Plan für die weitere Verwendung am Standort Hörsching ausgearbeitet. Weiters wird in der passiven Luftraumüberwachung einiges investiert, der neue Brigadekommandant der LRÜ Brigadier Gerfried Promberger bekommt für seine Luftraumüberwachung ein 21 Mio. Euro teures Paket um wieder auf dem neuesten Stand der Radartechnik zu sein. Die Entscheidungen für die Investitionen in neue Hubschrauber und die Radartechnik wurden obwohl der Rückstand schon seit fast einem Jahrzehnt bekannt war, erst von der aktuellen Bundesministerin gefällt. Am 12. September 2020 wurde das operative Luft- transportsystem „Herkules C130“ der Luftunterstützung wieder auf die Probe gestellt. Es mussten zwei auf das Coronavirus positiv getestete Soldaten mit teilweise schweren Symptomen aus dem Auslandseinsatz evaku- iert werden. Diese wurden mit der Herkules Transport- maschine des ÖBH unter höchsten Sicherheitsmaßnah- men nach Hörsching geflogen und den Rettungskräften übergeben. Die Frau Bundesminister bedankte sich bei den mitwirkenden Personen und tätigte die Aussage: „wir holen unsere Soldaten immer zurück in die Heimat“ Handwerk 20. Die Soldaten der „Vierten“ trainierten bei der Übung „Handwerk 20“ das Zusammenspiel der Waffengat- tungen. Kom- mandant Brigadier Siegward Schier präsen- tierte das Zusammenwirken von Panzer, Panzergrenadieren, Aufklärer, Artillerie, Polizei und mehr. Dabei verschaffte sich Bundesministerin Klaudia Tanner einen Überblick über das Soldatenhand- werk der 4. Panzergrenadierbrigade mit Sitz in Hörsching. Es wurde auf die Möglichkeiten der verschiedenen Ein- satzmöglichkeiten von gepanzerten Kettenfahrzeugen auch abseits der „klassischen Panzerschlachten“ hin- gewiesen und auch bei der Übung demonstriert. Die Kernaufgaben der Panzergrenadierbrigaden ist die „mi- litärische Landesverteidigung“ in all ihren möglichen Varianten. Die Lehrlingsausbildung hat beim Bundesheer inzwi- schen einen sehr hohen Stellenwert, in den Heereslo- gistikzentren werden schon seit etlichen Jahren Lehr- linge ausgebildet, diese werden großteils auch nach der Lehre im Bundesheer weiterverwendet und dauerhaft beschäftigt. Am Standort Hörsching wurde vor allem bei der Fliegerwerft 3 unter der Leitung von Peter Spießber- ger die Lehrlingsausbildung in den letzten drei Jahren massiv forciert, somit beschäftigt die „dreier Werft“ nun ca. 30 Auszubildende in den verschiedensten Berufs- sparten wobei der weibliche Anteil hier überwiegt. 9Next >